SPD Lippstadt: “Mit Hartz IV vor Ort gute Ergebnisse erziehlt” >mehr<

Nach von Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion bestätigten Medienmeldungen hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, in der Sitzung seiner Fraktion wörtlich erklärt:

„Wer arbeitet, soll etwas zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts zu essen.“

Im Bundestagswahlkampf 2005 bezog die SPD Stellung gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (siehe Bild unten). Am 19.05.2006 stimmte die SPD zusammen im Bundestag für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte auf 19 Prozent ab 2007. Glatter Wahlbetrug. Die kleinen Leute müssen es ausbaden. Das knappe Geld im Portmonee wird noch weniger. Die Konjunktur wird weiter abgewürgt. Auf ihrer Internetseite verteidigt die SPD den Mehrwertsteuer-Wahlbetrug als “notwendig und richtig.”

“Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914
Reformistische Partei oder
Partei des kleinern Übels oder
Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas, vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören:
zu einer Arbeiterpartei.
So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.”
(Kurt Tucholsky)

Liebe Sozialdemokraten und Grüne, bei denen das Herz links schlägt, die Türen bei der neuen Linken stehen euch offen.

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