Dies ist das Archiv der Linkspartei / WASG / DIE LINKE bis Anfang 2008
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Auf dem Weg

DIE LINKE in der Hellweg-Region Kreis Soest, Lippstadt, Warstein, Anröchte, Erwitte, Geseke, Rüthen, Bad Sassendorf, Lippetal, Werl, Welver, Wickede, Ense, Möhnesee, Soest

Beschluss der Mitgliederversammlung vom 10.03.2006
Die WASG Hellweg auf dem Weg
zu einer starken neuen linken Partei

Der Kreisverband Hellweg bewertet die offenen Listen zur Bundestagwahl 2005 mit Kandidaten der Linkspartei und der WASG als vollen Erfolg. Im Kreis Soest  erreichten wir ein Wahlergebnis von 4,4 Prozent, und damit mehr als WASG (2,3%) und PDS (0,8%) bei den Landstagswahlen vier Monate zuvor. Eine starke linke Kraft mit Abgeordneten der Linkspartei.PDS und der WASG ist im neuen Bundestag vertreten und damit eine starke Stimme für Frieden und soziale Gerechtigkeit.  Ohne den Verzicht auf einen eigenständigen Wahlantritt wäre dieser Erfolg nicht  möglich gewesen.

Viele der 4,2 Millionen Bürgerinnen und Bürgern haben gestimmt für eine neue linke Partei, die es so noch nicht gibt. Die im Entstehen begriffene neue linke Partei stellt eine große Chance dar. Wir sind dafür diese Chance nicht zu verspielen. Um wirklich etwas in diesem Land verändern zu können brauchen wir eine vereinigte linke neue Partei, die sich dem neoliberalen Mainstream entgegenstellt und sich nicht an neoliberaler Politik beteiligt oder diese toleriert. Wir werden nur Erfolg haben, wenn sich alle Beteiligten am Parteibildungsprozess konstruktiv und mit Toleranz für fremde Erfahrungen und Biographien einbringen. Wir sind nicht dafür uns in die Angelegenheiten anderer Kreis- oder Landesverbände einzumischen, aber wir erwarten auch, dass einzelne Kreis- oder Landesverbände das Gesamtprojekt nicht gefährden.
Wir gehen  davon aus, dass die Einsicht in die Erfolgsbedingungen einer neuen vereinigten Linkspartei in allen Gliederungen der beteiligten Parteien Raum gewinnt. Das mindert nicht unser Verständnis für Mitglieder, die Vorbehalte gegenüber der PDS haben oder auch generell kritisch der neuen Linkspartei gegenüber stehen. Dem  Parteibildungsprozess soll durch verbindliche Urabstimmungen eine möglichst bereite Legitimierung gegeben werden. Wir wollen eine demokratische Kultur der Beteiligung und des Dialogs durch mehr direkte Demokratie in der neuen linken Partei, in Deutschland und Europa etablieren.

Die WASG ist eine junge Partei und befindet sich in einem Selbstfindungsprozess in dem sich die Mitglieder noch gegenseitig kennen lernen. Eine übereilte Vereinigung mit der Linkspartei.PDS statt einem breiten Linksbündnis und eine frühe Regierungsbeteiligung oder Tolerierung könnte dazu führen, dass der Parteibildungsprozess scheitert, sich die Menschen von uns abwenden und der Mitgliederzustrom abbricht. Wir wollen eine starke vereinigte anti-kapitalistische Massenpartei schaffen. In der pluralistischen Partei sollen alle Menschen einen Platz haben, die gegen den immer ungezügelteren Kapitalismus Widerstand leisten und für mehr soziale Gerechtigkeit streiten. In einer solchen pluralistischen Partei sollen viele bisher parteilose Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschafter, Rentner, Arbeitslose, Ex-Grüne und Ex-SPD-Mitglieder, die wegen der Agenda 2010 und der Bundeswehreinsätze im Ausland ausgetreten waren, zu uns stoßen.

Wir begrüßen die begonnene Kooperation von WASG und Linkspartei.PDS. Dazu gehören die Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft und die Absicht von konkurrierenden Kandidaturen bei Wahlen abzusehen. Wir sehen die Doppelmitgliedschaft einzelner in WASG und Linkspartei.PDS als vertrauensbildende Maßnahme. Wer Ängste vor Unterwanderung schürt, der hat eine verengte Sicht auf den Parteibildungsprozess. Denn, es geht bei dem Parteibildungsprozess nicht nur um WASG und Linkspartei.PDS. Es gibt kein programmatisches Gegeneinander, denn beide Parteien fußen auf der gleichen Idee von persönlicher Freiheit und sozialer Gerechtigkeit. Die Unterschiede zwischen den Mitgliedern beider Parteien sind nicht entlang der Mitgliedschaften zu finden. Die Mitgliedschaften beider Parteien sind bunt und plural. Es ist Fakt, dass die WASG in den alten Bundesländern und die PDS in den neuen Bundesländern der größere Partner ist. In der vereinigten linken Partei wird niemand geschluckt.

Der WASG Kreisverband Hellweg nimmt freundschaftliche Beziehungen zur Linkspartei.PDS  insbesondere im Kreisverband Soest-Hochsauerland und zur Basisgruppe Lippstadt auf. Gemeinsam sollen unter Einbeziehung anderer linker Gruppen, sozialer Bewegungen sowie linker Bürgerinnen und Bürger gemeinsame Veranstaltungen und Versammlungen durchgeführt werden um in einem ergebnisoffenen Diskussionsprozesses ein breites demokratisches Linksbündnis zu schaffen.
Veranstaltungen von WASG oder Linkspartei.PDS sollen für alle Menschen mit linksgerichteter politischer Einstellung offen sein.

DIE LINKE Kreis Soest

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